Anfragen

Parlamentarische Anfragen des Abgeordneten Arnold Schmitt:

Schlagwort: Brücke
Vorgang: 05357
Betreff: B 52/A 64 Ehranger Brücke
Kurzreferat: - Zeitplan für die Wiedereinführung der vierspurigen Verkehrsführung auf der B 52, Ertüchtigung bzw. Instandsetzung der Ehranger Brücke, Verkehrsprognose zum großräumigen Verkehr im Korridor Mosel-Saar-Eifel, Aufnahme der Nordumfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP), weitere vorbereitende Untersuchungen für Aufnahme in neuen BVWP 2015 -
Behandlung: Kleine Anfrage 3377 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 03.02.2011 Drs 15/5357
Schlagwort: Polizeibeamter / Polizeibeamtin
Vorgang: 05291
Betreff: Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Soll-/Ist-Stärke, Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst jeweils aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektion/-wache, Gründe für Differenzen zwischen Soll- und Verfügungsstärke, registrierte Mehrarbeitsstunden, Altersdurchschnitt, eingeschränkt polizeidienstfähige Beamte -
Behandlung: Kleine Anfrage 3344 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 30.12.2010
Drs 15/5291
Schlagwort: Straßenbau
Vorgang: 04923
Betreff: L 48 zwischen Leiwen und Ortsteil Zummet
Kurzreferat: - Sachstand, Zeitplan für den Ausbau, Verzögerungsgründe -
Behandlung: Kleine Anfrage 3169 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 02.09.2010 Drs 15/4923
Schlagwort: Mülllagerung
Vorgang: 04897
Betreff: Deponierung von Bauabfällen im Straßenbau
Kurzreferat: - Menge der auf Deponien gelagerten Bau- und Abbruchabfälle 2008, zur Verfügung stehende Lagerungskapazitäten, keine Nutzung von Tagegebauen als Deponien, Kosten -
Behandlung: Kleine Anfrage 3160 Henter, Meurer, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV
25.08.2010 Drs 15/4897
Schlagwort: Mülllagerung
Vorgang: 04896
Betreff: Bauabfälle im Straßenbau
Kurzreferat: - Menge des auf Deponien gelagerten belasteten Bodenaushubs, Lagerungspflicht auf Deponien, Möglichkeiten der Weiterverwendung von schadstoffbefreiten Böden, Vorrang der Verwertung von unbelasteten Böden gegenüber der Lagerung, Kosten -
Behandlung: Kleine Anfrage 3159 Henter, Meurer, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV
25.08.2010 Drs 15/4896
Schlagwort: Industrie- und Handelskammer
Vorgang: 04824
Betreff: Kammerbeiträge III
Kurzreferat: - Höhe der Mitgliedsbeiträge der Handwerks- und Industrie- und Handelskammern, Höhe der Einnahmen aus den Beiträgen, beitragslose Mitglieder und Mindestzahler, Anteil nicht zahlender Mitglieder (trotz Beitragspflicht) und Beitragssumme, Anteil der Mitgliedsbeiträge am Gesamtbudget -
Behandlung: Kleine Anfrage 3095 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 27.07.2010 Drs 15/4824
Schlagwort: Industrie- und Handelskammer
Vorgang: 04823
Betreff: Kammerbeiträge II
Kurzreferat: - Verpflichtende Gebühren im Bereich der Handwerkskammer für die Eintragungen in die Handwerks- und Lehrlingsrolle, für Zwischen- und Abschlussprüfungen und für die überbetriebliche Berufsausbildung, Höhe der Einnahmen für die Handwerkskammern Koblenz, Pfalz, Rheinhessen und Trier in den Jahren 2007 bis 2010, keine verpflichtenden Gebühren bei den Industrie- und Handelskammern, Gebühren für freiwillige Leistungen, Anteil der Gebühren am Gesamtbudget -
Behandlung: Kleine Anfrage 3094 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 27.07.2010 Drs 15/4823
Schlagwort: Industrie- und Handelskammer
Vorgang: 04822
Betreff: Kammerbeiträge I
Kurzreferat: - Einziehung säumiger Beiträge in den Jahren 2005 bis 2010, aufgeschlüsselt für die Handwerks- und Industrie- und Handelskammern Koblenz, Pfalz, Rheinhessen und Trier, zu vollstreckende Summen, Berechnung und Einziehung der entstehenden Kosten durch die Kommunen, Verlängerung der Bearbeitungszeiten durch den Anstieg der Vollstreckungsaufträge -
Behandlung: Kleine Anfrage 3093 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 27.07.2010 Drs 15/4822
Schlagwort: Fluss
Vorgang: 04817
Betreff: Renaturierung Kyllmündung
Kurzreferat: - Bewertung des bisherigen Verlaufs der Maßnahme, Beeinträchtigung landwirtschaftlicher Nutzflächen, weiterer Verlauf des Projekts, Miteinander von Naturschutz und landwirtschaftlicher Nutzung -
Behandlung: Kleine Anfrage 3086 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 23.07.2010 Drs 15/4817
Schlagwort: Erneuerbare Energie
Vorgang: 04787
Betreff: Erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Zahl der Freiflächenanlagen (Solar und WInd), erzielbare Erträge, Pachtpreise und -einnahmen, Wegfall der Einspeisevergütung, Folgen -
Behandlung: Kleine Anfrage 3057 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 16.07.2010 Drs 15/4787
Schlagwort: Fledermaus
Vorgang: 04576
Betreff: Fledermaus-Projekt
Kurzreferat: - Förderung durch das MUFV, Ziele und Höhe der Förderung, vergleichbare, mit Landesmitteln geförderte Projekte -
Behandlung: Kleine Anfrage 2927 Weiner, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV
20.05.2010 Drs 15/4576
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 9)
Schlagwort: Fledermaus
Vorgang: 0450209
Betreff: Fledermaus-Projekt
Behandlung: Mündliche Anfrage Weiner, Schmitt (Arnold) CDU 27.04.2010 Drs 15/4502 (Nr.
9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4576
Schlagwort: Schulpflicht
Vorgang: 04322
Betreff: Projekt ABS-BBS
Kurzreferat: - Erfassung der Schulabgänger der allgemeinbildenden Schulen und Weitergabe der Daten an die berufsbildenden Schulen nur zur Überwachung der Einhaltung der Schulpflicht, Zugriffsrecht auf die Daten, keine datenschutzrechtlichen Bedenken seitens des Landesbeauftragten für den Datenschutz, keine Informierung der Eltern bzw. der Schüler über die Datenerfassung, Nutzen des Projekts -
Behandlung: Kleine Anfrage 2756 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 04.03.2010 Drs 15/4322
Schlagwort: Krankenhaus
Vorgang: 04258
Betreff: Gefährdung des Krankenhauses in Hermeskeil durch die Schaffung einer Verbundlösung im nördlichen Saarland
Kurzreferat: - Informationen der Landesregierung über entsprechende Pläne zur Schaffung eines “Hochwaldverbundes”, Erhalt des Standorts Hermeskeil auch bei möglichem Wechsel der Trägerschaft, Sicherung und Stärkung des Standorts u. a. durch umfangreiche Baumaßnahmen -
Behandlung: Kleine Anfrage 2709 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MASGFF
10.02.2010 Drs 15/4258
Schlagwort: Holzwirtschaft
Vorgang: 04226
Betreff: Holzindustrie in Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Holzverkauf der Landesforsten RLP 2007 -
Behandlung: Kleine Anfrage 2701 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 02.02.2010 Drs 15/4226
Schlagwort: Realschule
Vorgang: 04192
Betreff: Gemeinsame Orientierungsstufe Stefan-Andres-Schulzentrum Schweich
Kurzreferat: - Individuelle Förderung, Lehrerwochenstundenzuweisung (Regelung sowie momentaner Ist-Wert), Förderung individueller Lernprozesse in der Lehrkräfteausbildung, Doppelbesetzung mit Lehrkräften in bestimmten Fächern -
Behandlung: Kleine Anfrage 2671 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 26.01.2010 Drs 15/4192
Schlagwort: Verkehrsstauung
Vorgang: 04162
Betreff: Stauschwerpunkt Übergang A 64/B 52
Kurzreferat: - Prüfung eines Ausbaus, Ummarkierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Beauftragung einer verkehrstechnischen Untersuchung, Unfallgeschehen in den letzten fünf Jahren, Erörterung möglicher weitergehender Maßnahmen nach Vorlage des Gutachtens, Ausbau der Nordumfahrung Trier als mögliche langfristige Lösung, aktueller Sachstand -
Behandlung: Kleine Anfrage 2658 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
13.01.2010 Drs 15/4162
Schlagwort: Rettungsdienst
Vorgang: 04151
Betreff: Rettungsdienst im Ruwertal
Kurzreferat: - Abdeckung der 20 Gemeinden der Verbandsgemeinde durch sechs Rettungswachen, Einhaltung der Fristen für die Anfahrtszeiten innerhalb der Gemeinden, Einsatz qualifizierter Ersthelfer bis zum Eintreffen der Rettungskräfte durch die Gemeinden -
Behandlung: Kleine Anfrage 2656 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 08.01.2010 Drs 15/4151
Schlagwort: LEADER
Vorgang: 04132
Betreff: Leaderprogramm 2007 bis 2013
Kurzreferat: - zur Förderung des ländlichen Raums, Höhe der bewilligten Mittel, Gründe für die Bevorzugung anderer Förderprogramme durch die Gemeinden, Möglichkeiten der Ausschöpfung der Mittel bis 2013, u. a. durch die Bereitstellung von Mitteln zur Kofinanzierung von privaten Vorhaben -
Behandlung: Kleine Anfrage 2633 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 28.12.2009 Drs 15/4132
Schlagwort: Parkplatz
Vorgang: 04121
Betreff: Mitfahrerparkplätze in Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Anzahl, Beleuchtung in Eigenregie durch die Ortsgemeinden auf deren Kosten, Gefährdungspotential durch nicht beleuchtete Parkplätze, Gewährleistung der Sicherheit der Pendler durch polizeiliche Kontrollen zu unterschiedlichen Tages- und Nachtzeiten -
Behandlung: Kleine Anfrage 2628 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 22.12.2009 Drs 15/4121
Schlagwort: Schule
Vorgang: 04118
Betreff: PCB-Grenzwerte in Schulen
Kurzreferat: - Infragestellung der in der PCB-Richtlinie von 1992 vorgegebenen Grenzwerte, Anpassung der derzeit geltenden Richtlinie an neue wissenschaftliche Erkenntnisse, keine Kenntnisse des Gesundheitsamtes Trier-Saarburg über eine erhöhte Krebsrate im Lehrerkollegium des Schulzentrums Hermeskeil, weitere Untersuchungen betroffener Personen mit erhöhten PCB-Werten durch das Gesundheitsamt -
Behandlung: Kleine Anfrage 2625 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV
21.12.2009 Drs 15/4118
Schlagwort: Allgemein bildende Schule
Vorgang: 04086
Betreff: Klassenstärken an allgemeinbildenden Schulen
Kurzreferat: - Überprüfung und Aufarbeitung der Daten für das Schuljahr 2009/2010 durch das Statistische Landesamt, Informierung des Landtags durch die Landesregierung nach Vorlage der Daten, voraussichtlich Ende Dezember 2009 -
Behandlung: Kleine Anfrage 2587 2588 Schneider CDU, 2589 Meurer CDU, 2590 Dincher CDU,
2591 Schäfer, Günther CDU, 2592 Hörter CDU, 2593 Schmidt CDU, 2594
Beilstein CDU, 2600 Günther, Schnabel CDU, 2601 Kessel CDU, 2603 Lammert
CDU, 2605 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU, 2606 Schneiders CDU, 2607 2608
Dickes CDU, 2610 Weiner CDU, 2611 Adams CDU, 2612 Henter, Schmitt (Arnold)
CDU, 2613 Hayn CDU, 2615 Ernst CDU, 2619 2620 Baldauf CDU, 2627 Dr. Wilke
CDU und 2630 Brandl CDU und Antwort MBWJK 08.12.2009 Drs 15/4086
dazu: Vorlage 15/4789 (MBWJK, Klassengrößen und Schülerzahlen der
allgemeinbildenden Schulen im Schuljahr 2009/2010)
Schlagwort: Schienenverkehr
Vorgang: 03899
Betreff: Ausbau der Schienenverbindung Trier-Luxemburg II
Kurzreferat: - Verhandlungen über Luxemburgs Beteiligung am Ausbau, Finanzierung des Ausbaus, Beibehaltung der Intercityverbindungen im Rheinland-Pfalz Takt 2015 -
Behandlung: Kleine Anfrage 2463 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
15.10.2009 Drs 15/3899
Schlagwort: Schienenverkehr
Vorgang: 03898
Betreff: Ausbau der Schienenverbindung Trier-Luxemburg I
Kurzreferat: - Verhandlungen über Luxemburgs Beteiligung am Ausbau, finanzielle Gründe für den Verzicht auf die Beteiligung, Notwendigkeit des Ausbaus der Moselbrücke -
Behandlung: Kleine Anfrage 2462 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
15.10.2009 Drs 15/3898
Schlagwort: Weinbau
Vorgang: 03782
Betreff: Situation des Moselweinbaus
Kurzreferat: - Möglichkeiten zur Förderung des Absatzes insbesondere von Fassweinen, Liquiditätshilfeprogramm, Chancen des Vertragsweinbaus, Unterstützung des Steillagenweinbaus, Begriffsschutz für “Steillagenwein” und “Terrassenlagenwein” beim Bund angeregt, Vermarktung von Moselweinen als Grundweine für Sektherstellung, Auswirkungen der Süßung von Wein mit rektifiziertem Traubenmostkonzentrat auf den Süßreservemarkt -
Behandlung: Kleine Anfrage 2391 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
16.09.2009 Drs 15/3782
Schlagwort: Fisch
Vorgang: 03749
Betreff: PCB-Belastung im Mosefisch II
Kurzreferat: - Monatliche Untersuchung von Schwebstoffen auf PCB, Untersuchung von Fischen veranlasst, Möglichkeiten zur Reinhaltung der Mosel, Haftungsrisiken für Berufsfischer sowie beim Verkauf von Fischereierlaubnisscheinen, Auswirkungen auf touristische Angebote für Hobbyangler oder Gastronomie nicht erwartet -
Behandlung: Kleine Anfrage 2371 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 07.09.2009 Drs 15/3749
Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Vorgang: 03734
Betreff: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit Vorgängen um das Projekt Nürburgring 2009, der finanziellen Aufwendungen und Risiken des Landes für dieses Projekt und der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Kurzreferat: - Einsetzung gemäß Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT, Untersuchung der wirtschaftlichen Konzeption für den Bereich des Nürburgrings und der neu errichteten Anlagen, auf der die Investitionen beruhen, die in den Jahren 2007 bis 2009 realisiert wurden, der vertraglichen Grundlagen des Projekts und der Finanzierung der Investitionen, der Beziehungen der handelnden Personen zueinander und der Umsetzung der vertraglichen Pflichten, BE des UA bis Ende 2010 -
Behandlung: Antrag Baldauf CDU u. 37 weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU, Mertin
FDP u. neun weiterer Abgeordneter der Fraktion der FDP 02.09.2009 Drs 15/3734
* Ersetzt durch Drs 15/3740
Schlagwort: Schulentwicklung
Vorgang: 03658
Betreff: Schulreform in Rheinland-Pfalz; Umsetzung der Schulentwicklungsplanungen der Landkreise und kreisfreien Städte II
Kurzreferat: - Absicherung der Unterrichtsversorgung an Gymnasien, berufsbildenden Schulen und Integrierten Gesamtschulen, Ausbau der Kapazitäten der Studienseminare und Einrichtung von Außenstellen für das Lehramt an Gymnasien an den Standorten Landau, Dahn und Altenkirchen, vorliegende Anträge auf Einrichtung beruflicher Gymnasien -
Behandlung: Kleine Anfrage 2318 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
12.08.2009 Drs 15/3658
Schlagwort: Schulentwicklung
Vorgang: 03657
Betreff: Schulreform in Rheinland-Pfalz; Umsetzung der Schulentwicklungsplanungen der Landkreise und kreisfreien Städte I
Kurzreferat: - Vorliegende Schulentwicklungspläne, Verbindlichkeit der Pläne, beantragte Einrichtung von Integrierten Gesamtschulen und Realschulen plus für das Schuljahr 2010/2011, Gründe für abgelehnte Anträge -
Behandlung: Kleine Anfrage 2317 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
12.08.2009 Drs 15/3657
Schlagwort: Fisch
Vorgang: 03624
Betreff: PCB-Belastung im Moselfisch
Kurzreferat: - Seitens französischer Behörden verhängtes Verzehrverbot für Moselfisch, Grenzwertüberschreitungen bei Untersuchungen, Maßnahmen der Landesregierung, Untersuchungen und Grenzwerte in Rheinland-Pfalz -
Behandlung: Kleine Anfrage 2280 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 28.07.2009 Drs 15/3624
Schlagwort: Feuerwehrausrüstung
Vorgang: 03601
Betreff: Ausstattungen der Feuerwehren
Kurzreferat: - Landesmittel 2004 bis 2008 allgemein und speziell für Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg, Sonderausstattungen -
Behandlung: Kleine Anfrage 2270 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 17.07.2009 Drs 15/3601
Schlagwort: Parkplatz
Vorgang: 03408
Betreff: Parkplätze an Landesstraßen
Kurzreferat: - Schließung von 56 verkehrlich oder touristisch kaum genutzten Parkplätzen, jährliche Einsparung an Unterhaltungskosten in Höhe von 183 000 Euro, keine Verlagerung illegaler Müllentsorgung in andere Bereiche -
Behandlung: Kleine Anfrage 2138 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 13.05.2009 Drs 15/3408
Schlagwort: Grundschule
Vorgang: 03347
Betreff: Personalsituation an den Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Zurzeit nicht besetzte Schulleiter- und Stellvertreterstellen, Anzahl männlicher bzw. weiblicher Schulleiter und Lehrkräfte, Anzahl der Lehrkräfte über 50 Jahre jeweils aufgeschlüsselt nach Schulen, Maßnahmen zur Gewinnung männlicher Lehrkräfte für die Grundschule -
Behandlung: Kleine Anfrage 2107 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
24.04.2009 Drs 15/3347
Schlagwort: Forstverwaltung
Vorgang: 03191
Betreff: Energieberatung/Biomassemanagement des Landesforstes Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Zahl der Mitarbeiter in diesem Bereich, Aufgaben, Kooperationen, u. a. mit wissenschaftlichen Einrichtungen, Rolle des Rohstoffs Holz in zukünftigem Energiemix, Weiterentwicklungsmöglichkeiten bei der Holzvermarktung im Bereich der Energieversorgung -
Behandlung: Kleine Anfrage 2004 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 09.03.2009 Drs 15/3191
Schlagwort: Universität
Vorgang: 03108
Betreff: Situation von Forschung und Lehre an der Universität Trier
Kurzreferat: - Überdeputate von wissenschaftlichem Personal, leichter Anstieg im Zuge der Umstellung auf BA/MA-Studiengänge, Durchschnittsalter der universitären Geräte für Forschung und Lehre, Mittel zur Reinvestition in wissenschaftliche Geräte, Belegung von Laborarbeitsplätzen, Reduktion der Regellehrverpflichtung, Praxis in anderen Bundesländern, Ausgaben der Universität Trier pro Studierenden in den letzten fünf Jahren -
Behandlung: Kleine Anfrage 1950 Huth-Haage, Schmitt (Arnold), Henter CDU und Antwort
MBWJK 13.02.2009 Drs 15/3108
Schlagwort: Untersuchungsamt
Vorgang: 03079
Betreff: Probenrückstände am Institut für Lebensmittelchemie Trier
Kurzreferat: - Dauer einer Probenuntersuchung je nach anzuwendender Methode und Untersuchungsziel unterschiedlich, Aussagen zu Zahl und Dauer von Zurückstellungen somit nicht möglich, mögliche Gründe für Zurückstellungen, eingeleitete Gegenmaßnahmen; vgl. auch Drs 15/3003 -
Behandlung: Kleine Anfrage 1925 Schäfer, Schmitt (Arnold), Dr. Böhr CDU und Antwort
MUFV 05.02.2009 Drs 15/3079
Schlagwort: Polizeigebäude
Vorgang: 03011
Betreff: Verlagerung der Kriminaldirektion der Polizei Trier in andere Gebäulichkeiten – Sachstand hinsichtlich eines Neubaus des Polizeipräsidiums Trier
Kurzreferat: - Sachstand betr. die Verlagerung der Kriminaldirektion in die Gebäude der General-von-Seidel-Kaserne, Gebäude für die Kriminaldirektion geeignet, Problem der verkehrstechnischen Anbindung, frühestmögliche Verfügbarkeit April 2009, Sachstand der Planungen eines Neubaus des Polizeipräsidiums, Nutzung des Posthochhauses als Alternative -
Behandlung: Kleine Anfrage 1888 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 07.01.2009
Drs 15/3011
Schlagwort: Lebensmittelkontrolle
Vorgang: 02988
Betreff: Personalsituation am Institut für Lebensmittelchemie Trier
Kurzreferat: - Anzahl der Bediensteten des Instituts am 01.10.2008, Eingruppierungen der Tarifbeschäftigten, Beförderungsentwicklung seit 2004, Entwicklung des Personalbestandes seit 2004 -
Behandlung: Kleine Anfrage 1865 Schäfer, Dr. Böhr, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUF
19.12.2008 Drs 15/2988
Schlagwort: Polizeibeamter / Polizeibeamtin
Vorgang: 02774
Betreff: Besoldungssituation der Polizeibeamtinnen und -beamten im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Bekanntgabe von Beförderungsquoten nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes Anfang des Jahres 2009, Zuständigkeit für Beförderungsverfahren beim Polizeipräsidium Trier, Anzahl Beamte mit einer Funktion nach A 12 in der Besoldungsgruppe A 11 -
Behandlung: Kleine Anfrage 1803 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 04.11.2008
Drs 15/2774
Schlagwort: Doppelte Buchführung
Vorgang: 02739
Betreff: Einführung der Doppik in den Landkreisen
Kurzreferat: - Entstehende Kosten, vom Ministerium des Innern bereitgestellte Hilfsangebote für den Umstellungsprozess -
Behandlung: Kleine Anfrage 1785 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 24.10.2008 Drs 15/2739
Schlagwort: Doppelte Buchführung
Vorgang: 02738
Betreff: Einführung der Doppik in den Gemeinden
Kurzreferat: - Entstehende Kosten, Beratungsbedarf der Gemeinden und vom Ministerium des Innern bereitgestellte Hilfsangebote für den Umstellungsprozess -
Behandlung: Kleine Anfrage 1784 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 24.10.2008 Drs 15/2738
Schlagwort: Straßenbau
Vorgang: 02691
Betreff: Bauarbeiten an der B 52 in Trier, Bereich Auffahrt zur A 64
Kurzreferat: - Verkehrsbelastung des Streckenabschnitts, Markierung der überbreiten Fahrspur in Talrichtung auf das bei Bundesstraßen übliche Maß, Chancen einer Realisierung der Nordumfahrung Trier, Verlängerung der Dreistreifigkeit in Richtung Luxemburg zur Entschärfung der Verkehrsbelastung -
Behandlung: Kleine Anfrage 1730 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 09.10.2008 Drs 15/2691
Schlagwort: Bruttoinlandsprodukt
Vorgang: 02677
Betreff: Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Kreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - für das Jahr 2006 im Vergleich zu 2005, Wert der erbrachten Leistungen, Gründe für den 14. Rang des Landkreises Trier-Saarburg im Gesamtvergleich der Landkreise, Anteil der Wirtschaftsbereiche am BIP, Anzahl der Erwerbstätigen und Entwicklung der Arbeitsproduktivität und des BIP je Erwerbstätigen jeweils im Vergleich 2006 mit 2005 -
Behandlung: Kleine Anfrage 1721 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2677
Schlagwort: Breitbandkommunikation
Vorgang: 02676
Betreff: Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Trier-Land
Kurzreferat: - Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Behandlung: Kleine Anfrage 1720 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2676
Schlagwort: Breitbandkommunikation
Vorgang: 02675
Betreff: Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Schweich
Kurzreferat: - Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Behandlung: Kleine Anfrage 1719 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2675
Schlagwort: Breitbandkommunikation
Vorgang: 02674
Betreff: Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Ruwer
Kurzreferat: - Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Behandlung: Kleine Anfrage 1718 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2674
Schlagwort: Wein
Vorgang: 02673
Betreff: Entwicklung der Fassweinpreise
Kurzreferat: - Rückgang der Preise für Moselriesling aufgrund der Ausweitung der Rieslinganbaufläche, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der Qualitätssicherung und der Selbstvermarktung -
Behandlung: Kleine Anfrage 1717 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2673
Schlagwort: Verkehrsunfall
Vorgang: 02672
Betreff: Unfallschwerpunkt A 1 bei Mehring
Kurzreferat: - Unfallhäufigkeit (siehe auch Drs 15/2449), Unfallursachen, Entschärfung des Unfallschwerpunktes durch Verlängerung der Geschwindigkeitsbeschränkung bis km 139,7 über die Anschlussstelle Mehring hinaus, zuständige Hilfskräfte für diesen Autobahnabschnitt -
Behandlung: Kleine Anfrage 1716 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2672
Schlagwort: Unterrichtsausfall
Vorgang: 02601
Betreff: Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Überschreitungen der Klassenmesszahl s. Anlage -
Behandlung: Kleine Anfrage 1649 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
05.09.2008 Drs 15/2601
Schlagwort: Gefahrgutbeförderung
Vorgang: 02596
Betreff: Bahntransporte mit nuklearem Material durch Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Stopp eines überladenen Waggons hinter der deutsch-französischen Grenze, Umladung des radioaktiven Materials, Kenntnis der Landesregierung vor der Veröffentlichung in der Presse, Gefährdung der Bevölkerung (siehe auch Drs 13/1318), Verantwortlichkeiten -
Behandlung: Kleine Anfrage 1650 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 05.09.2008
Drs 15/2596
Schlagwort: Kernkraftwerk
Vorgang: 02551
Betreff: Störfälle im KKW Cattenom
Kurzreferat: - Häufigkeit, Bewertung der Sicherheitsstandards des KKW, deutsch-französische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, Informierung der Landesregierung über Vorkommnisse und Unfälle beim KKW Cattenom, Katastrophenschutzplanungen -
Behandlung: Kleine Anfrage 1632 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV
21.08.2008 Drs 15/2551
Schlagwort: Radweg
Vorgang: 02489
Betreff: Neubau einer Radwegebrücke über die L 143 bei Kell am See
Kurzreferat: - Haltung der LReg, Ortsbesichtigung durch den Innenminister, Gründe für die Ablehnung einer Förderung mit Mitteln aus dem Investitionsstock, kritische Haltung örtliche SPD-Politiker bzw. -Mitglieder gegenüber dem Brückenbau, höhengleiche Querung der Straße aus Sicht der LReg ausreichende Maßnahme -
Behandlung: Kleine Anfrage 1602 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 29.07.2008
Drs 15/2489
Schlagwort: Kindergarten
Vorgang: 02475
Betreff: Situation der Kindergärten im Kreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Kindergartengruppen (Anzahl, durchschnittliche Auslastung, Gruppenformen), Anzahl der vor den Sommerferien betreuten Zweijährigen und Schulkinder, neue Einrichtungen und Gruppenformen für Kinder unter drei Jahren zum Kindergartenjahr 2008/2009, Gruppenschließungen und -öffnungen (zwischen Juli 2005 und März 2008 erfolgt bzw. nach den Sommerferien geplant); tabellarische Darstellung in Anlage -
Behandlung: Kleine Anfrage 1585 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
21.07.2008 Drs 15/2475
Schlagwort: Industrie- und Handelskammer
Vorgang: 02148
Betreff: Einzug von IHK Mitgliedsbeiträgen
Kurzreferat: - durch die Kommunen bei Versäumnis seitens der Mitglieder, Fälle 2007, entstandene Kosten, Ausgleichszahlungen an die Kommunen, evtl. Übertragung der Einziehung auf Privatunternehmen, Bewertung der fehlenden Ausschlussmöglichkeit der säumigen Mitglieder aus der IHK -
Behandlung: Kleine Anfrage 1343 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 22.04.2008 Drs 15/2148
Schlagwort: Schulklasse
Vorgang: 02116
Betreff: Klassenstärken an allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - an den allgemein bildenden Schulen und Anzahl der Klassen je Jahrgangsstufe im Schuljahr 2007/2008 (Anlagen 1 und 2), Anzahl der Schüler in den einzelnen Klassen (Anlage 3), Klassen mit überschrittener Klassenmesszahl von 30 Schülern -
Behandlung: Kleine Anfrage 1332 Henter, Schmitt (Arnold) und Antwort MBWJK 10.04.2008
Drs 15/2116
Schlagwort: Parkplatz
Vorgang: 02095
Betreff: Parkplätze an Landesstraßen III
Kurzreferat: - Zahl geschlossener Parkplätze in den letzten fünf Jahren, in diesem Zeitraum keine Errichtung neuer Parkplätze, in der Regel Zurückbauung oder Bepflanzung der Parkplätze, Kosteneinsparung durch Schließung, Errichtung neuer Parkplätze einzelfallbezogen, z. B. an touristischen Brennpunkten oder als Mitfahrerparkplätze -
Behandlung: Kleine Anfrage 1307 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.04.2008 Drs 15/2095
Schlagwort: Parkplatz
Vorgang: 02094
Betreff: Parkplätze an Landesstraßen II
Kurzreferat: - Entscheidung über Beibehaltung oder Schließung im jeweiligen Einzelfall im Einvernehmen mit den betroffenen örtlichen Behörden, Maßnahmen gegen Vandalismus und illegale Müllablagerungen, Problem der Verlagerung von Vandalismus, wildem Übernachten und illegaler Müllablagerung -
Behandlung: Kleine Anfrage 1306 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.04.2008 Drs 15/2094
Schlagwort: Kreisstraße
Vorgang: 02049
Betreff: Zustandserfassung und Zustandsbewertung (ZEB) von kommunalen Straßen
Kurzreferat: - Gründe für die erforderliche Korrektur der Zustandserfassung und -bewertung, insbesondere für die hohen Abweichungen in der Region Trier, Änderung der Straßensanierungsvorhaben, bereitgestellte Mittel in den letzten Jahren -
Behandlung: Kleine Anfrage 1274 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
25.03.2008 Drs 15/2049
Ergänzende Antwort MWVLW 26.06.2008 Drs 15/2428
Schlagwort: Landeszuschuss
Vorgang: 02042
Betreff: Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen daselbst
Kurzreferat: - aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Behandlung: Kleine Anfrage 1281 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 20.03.2008
Drs 15/2042
Schlagwort: Brennerei
Vorgang: 02022
Betreff: Obstbrenner in Rheinland-Pfalz
Kurzreferat: - Zahl der Brennereien in Rheinland-Pfalz, produzierte, abgeführte und direkt vermarktete Mengen, Zukunft des Branntweinmonopols, Ausbildungsmöglichkeiten zum Obstbrenner -
Behandlung: Kleine Anfrage 1247 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 18.03.2008 Drs 15/2022
Schlagwort: Schule
Vorgang: 02003
Betreff: Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
Kurzreferat: - Erkenntnisse aus den Schulbesuchen, Situation der Schulen, Datenbasis noch zu gering um Mängel zu erkennen bzw. um Verbesserungsvorschläge umsetzen zu können, jährlicher Ergebnisbericht vorgesehen, bereits umgesetzte Vorschläge -
Behandlung: Kleine Anfrage 1242 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 12.03.2008 Drs 15/2003
Schlagwort: Parkplatz
Vorgang: 01978
Betreff: Parkplätze an Landesstraßen
Kurzreferat: - Gründe für die Schließung mehrer Parkplätze, Dauer der Schließungen -
Behandlung: Kleine Anfrage 1218 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 04.03.3008 Drs 15/1978
Schlagwort: Straßenbaufinanzierung
Vorgang: 01970
Betreff: Erhöhung der Mittel zur Förderung des Baues von Kreisstraßen II
Behandlung: Kleine Anfrage 1211 Bracht, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
29.02.2008 Drs 15/1970
Schlagwort: Straßenbaufinanzierung
Vorgang: 01969
Betreff: Erhöhung der Mittel zur Förderung des Baues von Kreisstraßen I
Kurzreferat: - Zur Verfügung stehende Mittel in den Jahren 2007 und 2008, Angaben für 2009 noch nicht verfügbar, Höhe der Fördermittel aus dem Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben (EntflechtungsG) und dem Landesfinanzausgleichsgesetz im Jahr 2007, bedarfsorientierte Verteilung im Jahr 2008, Veränderungen bei den Förderbedingungen seit 2007 -
Behandlung: Kleine Anfrage 1210 Bracht, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
29.02.2008 Drs 15/1969
Schlagwort: Ausbildungsverkehr
Vorgang: 01778
Betreff: Schülerbeförderung
Kurzreferat: - Auslastung der Schulbusse, Unfallhäufigkeit, Aufsichtspersonen in Bussen, Mehrkosten bei der Schülerbeförderung durch das Konzept Realschule Plus, Finanzierung durch die Kommunen -
Behandlung: Kleine Anfragen 1108, 1147 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
20.12.2007 Drs 15/1778
Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Vorgang: 01762
Betreff: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit Vorgängen um das Arp-Museum, der Verwendung von Steuermitteln für dieses Projekt und der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Kurzreferat: - Untersuchung zum Abschluss der sog. “Rahmenvereinbarungen” zwischen dem Land RLP und der Stiftung Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp e. V. u. a., zum Erwerb von Kunstgegenständen, zur Auswahl und Bewertung von Dauerleihgaben und des Vertragspartners Arp-Stiftung, zur Betreuung und Verwendung von Steuermitteln und sonstigen Zuwendungen zusammenhängend mit der Realisierung des Gesamtprojektes und der Abwicklung der Baumaßnahme Arp Museum sowie im Hinblick auf die Finanzströme -
Behandlung: Antrag Baldauf CDU u. 37 weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU
12.12.2007 Drs 15/1762
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 23.01.2008 Drs 15/1858 (s. dort)
PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2374-2379
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/1858
Schlagwort: Polizeifahrzeug
Vorgang: 01711
Betreff: Ausstattung der Polizei
Kurzreferat: - mit neuen Funkstreifenwagen und Autobahnfahrzeugen, Wagentyp, Ausstattung, Vergleich zu den bisher genutzten Fahrzeugmodellen, Auswirkungen des geänderten Ausstattungsumfangs auf die Arbeit und insbesondere auf die Sicherheit der Polizei, Kosteneinsparungen -
Behandlung: Kleine Anfrage 1073 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 30.11.2007 Drs 15/1711
Schlagwort: Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
Vorgang: 01693
Betreff: Feuerwehrlehrer im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Zahl der Feuerwehrlehrkräfte im Schuljahr 2006/2007, Ort und Häufigkeit des Einsatzes (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Grundschulen), Abdeckung längerfristigen Vertretungsbedarfs durch Vertretungsverträge, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften im Förderunterricht (aufgelistet nach Grundschulen), Qualifikationen der Feuerwehrlehrkräfte -
Behandlung: Kleine Anfrage 1064 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
27.11.2007 Drs 15/1693
Schlagwort: Baubetreuung
Vorgang: 01551
Betreff: Ausschreibungen im Bereich der Liegenschaften und Baubetreuung (II)
Kurzreferat: - Durchführung der Bau- und Lieferleistungen für Baumaßnahmen des Landes sowie Hochschulen des Landes durch Privatunternehmen; Immobilien- und Baudienstleister des Landes Rheinland-Pfalz ist der Landesbetrieb für Liegenschafts- und Baubetreuung -
Behandlung: Kleine Anfrage 971 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 01.10.2007 Drs 15/1551
Schlagwort: Baubetreuung
Vorgang: 01550
Betreff: Ausschreibungen im Bereich der Liegenschaften und Baubetreuung I
Kurzreferat: - Umfang der Ausschreibungen 2007, betraute Auftragnehmer, Auswahlkriterien -
Behandlung: Kleine Anfrage 970 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 01.10.2007 Drs 15/1550
Schlagwort: Schulleiter / Schulleiterin
Vorgang: 01542
Betreff: Besetzung von Schulleiterstellen in der Stadt Trier
Kurzreferat: - Zur Zeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Stellen (Gründe), Zahl der zum Ende des Schuljahres in Ruhestand gehenden Schulleiter, Abschluss der Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Behandlung: Kleine Anfrage 965 Dr. Böhr, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
27.09.2007 Drs 15/1542
Schlagwort: Schulleiter / Schulleiterin
Vorgang: 01448
Betreff: Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Nicht bzw. nur kommissarisch besetzte Schulleiterstellen, Dauer der Vakanzen, zum Ende des Schuljahres 2007/2008 in den Ruhestand tretende Schulleiter, Zeitpunkt der Stellenausschreibung, schnellstmögliche Wiederbesetzung der freien Stellen -
Behandlung: Kleine Anfrage 920 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK
04.09.2007 Drs 15/1448
Schlagwort: Weinbaubetrieb
Vorgang: 01411
Betreff: Sachstand im Hinblick auf die Veräußerung der Weinbaudomäne Trier-Avelsbach
Kurzreferat: - Prüfung der künftigen Nutzung der Domäne durch die ADD, Entwicklung zu einem gewinnorientierten und ohne Landeszuschüsse auskommenden Wirtschaftsbetrieb oder Verkauf an einen privaten Interessenten -
Behandlung: Kleine Anfrage 902 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
22.08.2007 Drs 15/1411
Schlagwort: Bodenordnung
Vorgang: 01410
Betreff: Weitere Entwicklung des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Mosel
Kurzreferat: - Zahl der Anträge auf Durchführung von Bodenordnungsverfahren seit der Einrichtung des DLR, Gründe für Ablehnungen bzw. für zeitliche Versetzung, derzeitiger Personalstand, Personalbedarf zur Sicherstellung der zeitnahen Durchführung der Verfahren -
Behandlung: Kleine Anfrage 901 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
22.08.2007 Drs 15/1410
Schlagwort: Brücke
Vorgang: 01382
Betreff: Zustand der Ehranger Brücke
Kurzreferat: - Notwendigkeit mittelfristiger Instandsetzungsmaßnahmen, Baubeginn nach Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium -
Behandlung: Kleine Anfrage 889 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
15.08.2007 Drs 15/1382
Schlagwort: Katastrophenschutz
Vorgang: 01298
Betreff: Kernkraftwerk Cattenom – Katastrophenschutzplanung
Kurzreferat: - Erweiterung der Katastrophenschutzplanungszone s. Drs 13/6029 und Drs 14/2948; Verteilung von Jodtabletten in der so genannten Fernzone an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und Schwangere in der überarbeiteten Fassung der Rahmenempfehlungen verankert, Informierung der Bevölkerung über wichtige Ereignisse im Kernkraftwerk, Planungen zur Verteilung von Jodtabletten -
Behandlung: Kleine Anfrage 819 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 10.07.2007
Drs 15/1298
Schlagwort: Verkehrsplanung
Vorgang: 01243
Betreff: Verkehrswirtschaftliche Untersuchung im Großraum Trier
Kurzreferat: - Untersuchungsgegenstand: Lückenschluss zwischen A 1 und A 64, Westumfahrung Trier der B 51, Ausbau der B 50 einschließlich Hochmoselübergang -
Behandlung: Kleine Anfrage 786 Henter, Schmidt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
21.06.2007 Drs 15/1243
Schlagwort: Polizeibeamter / Polizeibeamtin
Vorgang: 01081
Betreff: Personalstärke der Polizeikräfte einschließlich der Kriminalpolizei und ihre Entwicklung im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Soll-/Ist-Stärke, tatsächliche Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, örtliche Zuständigkeit der Polizeidienststellen im Landkreis, Überstundenzahl, eingesetzte Beamte im Bezirksdienst -
Behandlung: Kleine Anfrage 680 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 14.05.2007
Drs 15/1081
Schlagwort: Klärschlamm
Vorgang: 00999
Betreff: Landwirtschaftliche Klärschlammverwertung im Hinblick auf die geplante Neufassung der Klärschlammverordnung
Kurzreferat: - Auswirkungen insbesondere auf landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm, bisherige Verwertungswege, Kosten für Verbrennung um ca. 20 % höher als bei landwirtschaftlicher Verwertung, Absicherung über Klärschlamm-Entschädigungsfonds -
Behandlung: Kleine Anfrage 628 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 16.04.2007
Drs 15/999
Schlagwort: Postdienst
Vorgang: 00998
Betreff: Postalische Versorgung im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Umwandlung von Postfilialen bzw. Mobilen Postservices (MoPS), Schließung von Postagenturen, Auflistung der Gemeinden ohne stationäre Einrichtung der DP AG (s. Anlage), flächendeckende postalische Versorgung durch MoPS -
Behandlung: Kleine Anfrage 629 Schmitt (Arnold), Henter CDU und Antwort MWVLW
16.04.2007 Drs 15/998
Schlagwort: Ortsumgehung
Vorgang: 00903
Betreff: Verkehrsprojekte in der Region Trier: West- und Nordumfahrung Trier
Kurzreferat: - Höherstufung der Westumfahrung im nächsten Bedarfsplan für Bundesfernstraßen als “Vordringlicher Bedarf”; geplante Verkehrswirtschaftliche Untersuchung -
Behandlung: Kleine Anfrage 534 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 19.03.2007 Drs 15/903
Schlagwort: Öffentlicher Personennahverkehr
Vorgang: 00882
Betreff: Bahnverkehr in der Region Trier
Kurzreferat: - Entscheidung über die Bildung eines Verkehrsverbundes Saar-Lor-Lux in der Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte, Scheitern der Ausdehnung des Rheinland-Pfalz-Tickets auf Luxemburg an der Aufteilung der Einnahmen, Ausbau des Streckennetzes in der Region, Einsatz von Neigetechnik -
Behandlung: Kleine Anfrage 524 Schmitt (Arnold), Henter (CDU) und Antwort MWVLW
13.03.2007 Drs 15/882
Schlagwort: Abwasser
Vorgang: 00813
Betreff: Abwasser aus dem Bereich Flughafen Hahn
Kurzreferat: - Ordnungsgemäße Entsorgung der durch die Rollbahnenteisung anfallenden enteisungsmittelhaltigen Abwässer in Verantwortung der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, enteisungsmittelhaltige Abwässer annehmende Kläranlagen, Folgen und Kostenübernahme der Klärung -
Behandlung: Kleine Anfrage 485 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 26.02.2007 Drs 15/813
Schlagwort: Landeszuschuss
Vorgang: 00812
Betreff: Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg und Bewilligungs- und Auszahlungspraxis von Landeszuschüssen für Maßnahmen daselbst
Kurzreferat: - aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten und Förderbetrag, Entscheidungstermine -
Behandlung: Kleine Anfrage 483 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 26.02.2007
Drs 15/812
Schlagwort: Bodenordnung
Vorgang: 00596
Betreff: Beratung im DLR Mosel im Bereich Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Angeordnete Bodenordnungsverfahren in den Ortsgemeinden, Anzahl durchgeführter Beratungen durch das Dienstleistungszentrum (DLR), Spezialberatungen, Aussagen über die künftige Entwicklung des Steillagenweinbaus -
Behandlung: Kleine Anfrage 321 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.12.2006 Drs 15/596
Schlagwort: Mosel
Vorgang: 00595
Betreff: Dachmarke Mosel
Kurzreferat: - Gründung der Regionalinitiative Mosel, Vermarktung des Moselgebietes durch ein Gesamtkonzept: Einführung der “Dachmarke Mosel”, Erhalt der Weinkulturlandschaft Mosel, Aufbau eines “Netzwerkes Mosel”, Durchführung des Moselkongresses; Träger der Initiative, Zeitplan, Einbindung des Saarlandes und von Luxemburg in die Initiative -
Behandlung: Kleine Anfrage 320 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.12.2006 Drs 15/595
Schlagwort: Landesbetrieb “Liegenschafts- und Baubetreuung”
Vorgang: 00460
Betreff: Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung
Kurzreferat: - Ende der Bindungsfrist des Landes und der Hochschulen an den LBB im Hinblick auf die Abwicklung von Bauleistungen, Inanspruchnahme externer Dienstleister durch den LBB -
Behandlung: Kleine Anfrage 292 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 14.11.2006 Drs 15/460
Schlagwort: Dienstgebäude
Vorgang: 00332
Betreff: Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel
Kurzreferat: - am Standort Bernkastel-Kues, Höhe der Investitionskosten für das geplante “Steillagenzentrum”, Reduzierung der bisherigen Mietkosten des DLR Mosel -
Behandlung: Kleine Anfrage 210 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
04.10.2006 Drs 15/332
Schlagwort: Straßenbaufinanzierung
Vorgang: 00288
Betreff: Landesstraßen – Einsatz der so genannten Mobilitätsmilliarde für den Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Aufstellung der geplanten Ausbaumaßnahmen im Landesstraßenbau im Bauprogramm des Landes für die Jahre 2007/2008 (Bestandteil des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2007 und 2008) -
Behandlung: Kleine Anfrage 175 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
20.09.2006 Drs 15/288
Schlagwort: Hochwasserschutz
Vorgang: 00238
Betreff: Hochwasserschutz in Trier-Ehrang
Kurzreferat: - Planungen der Landesregierung für den Bereich Trier-Ehrang, insbesondere die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten betreffend -
Behandlung: Kleine Anfrage 161 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 06.09.2006 Drs 15/238
Schlagwort: Straßenschaden
Vorgang: 00227
Betreff: Straßenzustände im Landkreis Trier-Saarburg
Kurzreferat: - Auflistung der Geschwindigkeits- und Gewichtsbegrenzungen aufgrund von Schäden auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Sanierungsbedarf und -zeitpunkt -
Behandlung: Kleine Anfrage 149 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW
01.09.2006 Drs 15/227
Schlagwort: Landeszuschuss
Vorgang: 00221
Betreff: Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
Kurzreferat: - aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Behandlung: Kleine Anfrage 148 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort FM 31.08.2006
Drs 15/221
Schlagwort: Behördenzusammenlegung
Vorgang: 00161
Betreff: Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
Kurzreferat: - in Bernkastel-Kues, errichtet durch die Zusammenführung des ehemaligen Kulturamtes Trier und der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt (SLVA) Trier, Planungen für die Verlagerung des Versuchswesens aus dem Staatsweingut Domäne Trier-Avelsbach nach Bernkastel-Kues, Verkauf der Domänengebäude -
Behandlung: Kleine Anfrage 105 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 07.08.2006 Drs 15/161