Dienstag : 16.06.2009 17.00 Uhr Meisterfeier 2009. Überreichun der Meisterbriefe an 170 Jungmeisterinen und Jungmeister.In Trier.

Arnold Schmitt fordert ein Konzept zu Verbesserung der Schülerbeförderung

Drängelnde Schüler, volle Busse und unzumutbare Zustände bei den Fahrplänen, so stellt sich die Situation der Schülerbeförderung in der Region dar. Ein Problem, dass die Eltern der Region schon seit Monaten bewegt und durch zahlreiche Presseveröffentlichungen auch die übrigen Bürger erreicht hat.

Bei einer gemeinsamen Fahrt der beiden Abgeordneten Arnold Schmitt und Bernhard Henter mit dem Schulbus von Trier nach Riol konnten sich die beiden Politiker selbst ein Bild von der Lage machen. “Die Zustände bei der Schülerbeförderung haben enormen Verbesserungsbedarf.” so die beiden Abgeordneten nach dem Selbstversuch.

Für Arnold Schmitt Grund genug sich der Sache anzunehmen. "Wir müssen nun auf allen Ebenen unsere Hausaufgaben machen und brauchen ein Gesamtkonzept, diese Herausforderungen zu bestehen, " so Schmitt.

Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten an die Landesregierung soll nun die Haltung der Landesregierung zu den im Schulgesetz geregelten Bestimmungen zur Schülerbeförderung klären. Arnold Schmitt will dabei insbesondere auf die Sicherheitsrisiken hinweisen, die durch die hohe Anzahl der Stehplätze, kombiniert mit den oft sehr langen Fahrzeiten in der ländlichen Region, entstehen. "Wir brauchen eine neue Regelung, die die Anzahl der Stehplätze reduziert, " so Arnold Schmitt: "Dabei gilt es sowohl die Stehplatzquote zu senken, als auch die Fahrzeiten mit in die Betrachtung einzubeziehen.” Die Situation könnte in verschiedenen Bereichen durch ein Einwirken der Landesregierung entschärft werden. So sollten die Sicherheitsstandards für Busse in der Schülerbeförderung angehoben werden. Die Landesregierung sollte auch verpflichtende Regelungen für die Aufsicht durch Lehrpersonal beim Ein- und Ausstieg am Schulstandort schaffen.

Die Landesregierung stellt in Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage jedoch keine Mängel fest. Eine Politik, die ganz klar an den Sorgen der Eltern vorbei geht.

Für Schmitt ist gilt daher nun da anzupacken, wo die CDU die Verantwortung trägt, in der Kommune. “Wenn die SPD Landesregierung sich nicht bewegt, ” so Schmitt: “dann müssen wir handeln.” “Nicht nur das Schulgesetz, sondern auch die Organisation vor Ort kann zu einer Verbesserung beitragen, daher sollten wir die Stimmen von Seiten der Eltern Ernst nehmen und unsere Möglichkeiten zur Verbesserung der Schülerbeförderung ausschöpfen, ” so Arnold Schmitt